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…sind doch immer am schönsten!

Dank des renommierten Nachrichtenmagazins namens „Facebook“ wissen zum Glück wieder viele Leute Bescheid!

Da steht zu lesen: „Die Bundesregierung weiß nicht wo sie das Geld für die Rente her nimmt? 1.000.000 Asylanten, die uns im Monat nur 1000 Euro kosten: Sind 12 Milliarden pro Jahr für Asylanten!!!!

Die Bundesregierung hat angeblich keine 8 Milliarden mehr für die Rentner! Wir haben eingezahlt, die Asylanten nicht!!!!“

Die Satzzeichen (auch die fehlenden) sind original, nicht von mir…

Und so was findet Menschen, die das teilen und liken!

Mal kurz überprüfen…

Es gab letzten Monat keine Rente mehr? Und diesen Monat auch nicht? Hab ich gar nicht mitbekommen… Natürlich ist unser Rentensystem in Schwierigkeiten. Aber das hat mit der Bevölkerungsstruktur in Deutschland zu tun und nicht mit den Asylsuchenden.

Es gibt noch jeden Monat Rente in Deutschland, für jeden der Rentenansprüche erarbeitet hat. In ausreichender Höhe? Ein anderes Thema.

Wenn man nicht nur von jetzt bis eben denkt, könnte man sogar auf den Gedanken kommen, dass heute ankommende Flüchtlinge morgen dafür sorgen könnten, dass wieder mehr Geld in die Rentenkassen fließen, wenn die alle hier mal arbeiten. Nicht auszudenken… Aber dann nehmen sie uns natürlich die Arbeitsplätze weg, die im Moment gar keiner will. Schon klar…

Dann mal weiter:

Es gab bislang gemäß statistische Bundesamt in diesem Jahr knapp 700.000 Asylanträge. Im Vorjahr nicht mal 500.000 und davor knapp über 200.000.

Woher genau kommt die Million? Und man beachte nochmals: Das sind zunächst mal Asylbewerber . Wenn Sie anerkannt werden mit ihrem Asylersuchen, dann sind sie anerkannte FLÜCHTLINGE! Menschen, die nachweisen konnten, dass sie in ihrem Heimatland um Leib und Leben fürchten mussten.

Ja, es kommen auch Verbrecher nach Deutschland. Ja, jeder einzelne Verbrecher der kommt ist einer zuviel.

Aber NEIN: Wir dürfen die Hilfesuchenden nicht abweisen! Wenn irgendwann jemand hier in Deutschland an die Macht kommt, der Verbrechen an der Bevölkerung begeht, dann wären wir doch auch froh, wenn wir irgendwo einfach nur leben könnten! Da kann man doch nur so arrogant drüber hinwegsehen, wenn man sich das für sich einfach nicht vorstellen kann.

Und es ist schlicht und ergreifend erbärmlich billig, die Gründe für die eigenen Probleme immer bei den anderen zu suchen. Die Flüchtlinge haben nichts mit unserer demographischen Entwicklung zu tun und nichts damit, dass es in Teilen Deutschlands eine schwache Konjunkturentwicklung gibt. Auch nicht, wenn man es täglich tausendfach wiederholt!

Hallo Zusammen,

einmal Tagesschau angesehen und schon weiß man gar nicht, worüber man am Meisten den Kopf schütteln soll. Trump, mit seinem 100 – Tage – Plan, der nicht nur die Umwelt zerstören wird, Erdogan, die Haushaltsdebatte, die EU-Reaktion (wenn man sie so nennen will) auf weitere Festnahmen in der Türkei…

Bevor ich noch mehr Nackenschmerzen vom Kopf schütteln bekomme, habe ich mich für die EU als Ganzes entschieden. Großes Thema, weshalb mir jetzt Nacken und Finger weh tun vom Tippen. Aber ich  bin gespannt auf Reaktionen und bin mir sicher, die anderen Themen werden aktuell bleiben und ich darf mich auch später noch damit befassen…

Eine tolle Sache, diese Europäische Union. Das meine ich ganz ehrlich. Die Idee, die ursprünglich hinter dieser Gemeinschaft steckt ist klasse und hat nicht unwesentlich dazu beigetragen, dass wir seit mittlerweile fast 70 Jahren in den Mitgliedsstaaten  der Union keinen Krieg mehr erleben mussten.

Wirtschaftskräfte zu bündeln war zur Zeit der Gründung der Montanunion schon ein guter und wichtiger Gedanke und ist heute, in Zeiten der Globalisierung noch viel bedeutender geworden.

Die Ausdehnung nach Osten, mit dem Gedanken, dauerhaft den Frieden innerhalb der Gemeinschaft zu sichern, ist vom Ursprung her, gerade nach der Zeit des kalten Krieges eine nie für möglich gehaltene Entwicklung.

Und doch gibt es immer mehr Menschen, die nichts mehr von dieser Union halten, die uns Frieden und den Gründungsstaaten insgesamt großen Wohlstand beschert hat. Und ich kann diese Menschen gut verstehen… Also, was läuft schief?

Fangen wir klein an… Deutschland ist, ein paar Mal von Kriegsergebnissen vergrößert und verkleinert, als Gesamtheit historisch gewachsen. Und trotzdem hat der Ostfriese von der Nordseeküste mit dem Sachsen aus dem Erzgebirge oder beide mit dem Bayern vom Alpenrand sehr wenig gemein. Eigentlich nicht mal die Sprache, wenn man es genau nimmt… In Bayern gönnen sie sich von jeher den Luxus einer eigenen christlichen Union, weil sie den Rest Deutschlands mehr als lästiges Anhängsel ihres Freistaates betrachten, so scheint es.

Keiner kommt auf die Idee, die Bundesrepublik deshalb auflösen zu wollen (außer ein paar verblendeten Nazis, die eine Berechtigung dafür suchen, sich außerhalb der Gesetze bewegen zu können und sich dafür als Reichsbürger bezeichnen). Aber die Interessen und die Mentalitäten allein innerhalb Deutschlands sind so unterschiedlich, dass für mich klar wird, es kann mit einer Union in dieser Größe nicht funktionieren. Jedenfalls nicht, wenn die Erweiterung in einer solch schwindelerregenden Geschwindigkeit erfolgt, wie sie in den letzten Jahren an den Tag gelegt wurde.

Wie sollen so Strukturen wachsen, wie soll ein gemeinsames Verständnis füreinander entstehen, welche Werte will dieses Riesengebilde denn überhaupt vertreten?

Die Gründungsländer und allen voran Deutschland wollen um jeden Preis Ruhe, wollen Stabilität erreichen mit Regierungen, die daran scheinbar überhaupt kein Interesse haben. Streben eine trügerische Sicherheit an, die aktuell, so scheint es hier, nur auf Zeit mit viel Geld erkauft wird.

In Polen und in Ungarn haben wir nationalistische Regierungen, die ziemlich offen und unverfroren in Ihren Ländern die Demokratie aushebeln. Die PIIGS – Staaten, vor allem Griechenland, fühlen sich gegängelt, hauptsächlich von Deutschland.

In allen Ländern wächst das Unverständnis über die „Regulierungswut“ in Brüssel. Für jeden bürokratischen Vorfall werden Regeln bis ins kleinste Detail erlassen. Die zwingend in ganz Europa anzuwenden sind, ohne Rücksicht auf regionale Unterschiede. Die EU reguliert sich zu Tode…Das ist kurzsichtig und hilft nicht bei den wirklichen Problemen.

Erschreckenderweise gibt es so mittlerweile selbst in den Gründungsstaaten der Gemeinschaft stark wachsende Bewegungen, die wollen dass Ihre Länder aus dieser Union austreten wollen. Weil niemand den Bürgern mehr den Sinn vermitteln kann.

Der Brexit ist das Ergebnis eines fehlgeschlagenen Schachzugs von David Cameron, der, so glaube ich, niemals die Absicht hatte, Großbritannien aus der EU zu führen. Wie hätte er auch ahnen sollen, dass seine Landsleute, nachdem er die Union so fein erpresst hatte mit seiner Austrittsdrohung, diese dann auch wahr machen? Unvorstellbar eigentlich. Nicht nur für ihn…

Damit kommen wir schon zu einem der Hauptprobleme

Die EU ist erpressbar. Weil sie Sicherheit will. Weil sie Stabilität will. Hehre Ziele, aber offensichtlich nicht dadurch zu erreichen, dass man sich schwach zeigt.

Großbritannien konnte so Zugeständnisse erzwingen.

Polen kann die Pressefreiheit beenden und es passiert nichts.

Ungarn kann sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, Menschen, die nichts außer Ihrem Leben retten konnten.

(Ja, ich weiß, dass da auch böse Menschen dabei sind, die hier nichts zu suchen haben. Aber das ist nicht der Grund für Ungarns Ablehnung).

Trotzdem fließt weiter das EU-Geld nach Ungarn. Wo ist das Signal?

Die EU ist uneins. Völlig zerstritten bei allen großen Fragen, wie der Bewältigung der Schuldenkrisen in den konjunkturschwachen Ländern. Katastrophal in der Bearbeitung der Flüchtlingskrise. Die auch Deutschland zuvor jahrelang ignoriert hat, nur um gerecht zu bleiben.

Mit der Türkei werden weiterhin Beitrittsverhandlungen geführt. Unglaublich!

Erdogan kann sich in seinem Land austoben und Menschenrechte mit Füßen treten, ohne dass ihm jemand entgegen tritt. Es muss erst noch diskutiert werden, ob man die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei aussetzt. Wie bitte? Aus Angst, dass er die Flüchtlinge wieder zu uns lässt? Wie lange war denn jetzt Zeit, sich genau darauf  vorzubereiten?  Um nicht erpressbar zu sein? Wo sind die Pläne? Keine da, weil man sich nicht einigen kann? Ach was…

Einem Diktator wie Erdogan muss man mit einer Stimme und entschlossen entgegentreten. Das erwarte ich und das erwarten sicher auch viele Andere in der EU. Und was passiert? Ein deutscher Außenminister ist, Zitat, „mindestens irritiert“ wenn er unverhohlen von türkischer Seite der Unterstützung von Terroristen beschuldigt wird. Ums Verrecken nicht anecken. Auch wenn die Gegenseite kübelweise Mist über einen ausschüttet, immer schön diplomatisch bleiben. In den 1930ger Jahren nannte man das Appeasement-Politik. Hat Europa damals gegen Deutschland versucht. Das Ergebnis war bekanntermaßen verbesserungsfähig.

Was bleibt also?

Am sympathischsten, auf den ersten Blick, erscheint mir ein Neustart. In kleinerer Runde, mit verlässlichen Partnern. Wirklich stabil und man spricht mit einer Stimme. Dabei dürfte man aber nicht gleich wieder den Fehler machen, innerhalb dieser kleineren Einheit alles von oben regulieren zu wollen. Es muss möglich sein, regionale Besonderheiten zu beachten, ohne dabei jemanden zu bevorzugen. Nicht einfach, aber dafür haben wir doch Fachleute, wie ich hoffe.

Egal in welcher Größe eine Union besteht, wenn sich einer dauerhaft benachteiligt und/oder gemaßregelt fühlt, dann wird es Widerstände geben.

Aber ist das überhaupt durchführbar? Was, wenn Deutschland jetzt quasi eine Champions Union über der Europa Union aufbaut? Mit (noch) stabilen Ländern wie Frankreich, Belgien, den Niederlanden, Luxemburg, Österreich, Schweden, Norwegen, Dänemark? (Die Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit) Wenn diese das überhaupt wollen.

Einfach so verlassen kann man diese  Union natürlich nicht. Vertraglich bedingt nicht und organisatorisch nicht. Zusätzlich würde das übrig bleibende Pulverfass über kurz oder lang explodieren. Allerdings und das ist die große Gefahr, ist es meiner Ansicht nach nur eine Frage der Zeit, bis auch das aktuelle Gebilde einstürzt. Und abwarten, bis es soweit ist, ist dabei sicher die schlechteste Lösung.

Wir brauchen Stabilität in Europa. Wir müssen aber auch dazu kommen, dass die Bürger in Europa an eine Union glauben. Und nicht das Gefühl haben, aus Brüssel komplett fremdbestimmt zu werden und dass diese Bestimmer absolut keine Ahnung mehr haben, was die Menschen eigentlich wollen. Oder, noch schlimmer, dass es ihnen letztlich egal ist.

Auf Dauer glaube ich nicht an Stabilität in dieser großen Union. Wie soll das funktionieren, aus diesem zerstrittenen und egoistischen Haufen eine echte Gemeinschaft zu formen? Ein Schritt wäre echte Konsequenz. Wer sich nicht an die Werte der Gemeinschaft hält und beispielsweise Flüchtlingen die Tür zuschlägt, oder die Demokratie abschafft, der erhält keine Gelder mehr. Und darf die Union gerne verlassen.

Auch hier muss natürlich ein stabiles internes Gebilde vorhanden sein, dass diese Werte aufrecht erhält. Wenn der Eindruck entsteht, nur ein Land treibt diese Dinge voran, dann wird auch die Schuld nur hier gesucht. Siehe Schuldenkrise und die Merkel-Hitler-Bilder in Griechenland.

Und so stabil wie ich es gerne hätte, ist auch Deutschland leider nicht. Ich habe große Bedenken, welche Prozentzahlen die AfD bei der nächsten Wahl erreichen wird. Und wer soll sie wie aufhalten? Unsere weichgespülten Establishment-Politiker, die bloß wiedergewählt werden wollen? Sicher nicht.

Wir brauchen Veränderungen. Im Kleinen und im Großen. Dazu braucht es Mut und gute Pläne. Aber immer nur „weiter so“ führt und da bin ich mir leider ziemlich sicher, auf Dauer in die Katastrophe. Die Augen schließen und hoffen, dass der Sturm vorbei zieht ist keine Option.

Also was?

So schnell wie möglich in der EU klare Kante zeigen. Verlässliche Verbündete sind noch da, wer weiß wie lange noch, wenn Le Pen in Frankreich und Wilders in den Niederlanden sich durchsetzen. Es muss klar werden, dass die EU langsam stirbt, wenn jetzt nicht entschieden daran gearbeitet wird, dass gemeinsame Werte definiert und diese auch gelebt werden. Wer das nicht will oder kann ist eben kein Teil dieser Wertegemeinschaft.

Vielleicht kann man dann auch die Menschen wieder ins Boot holen. Mit Sicherheit durch weniger Bürokratie, durch das Gefühl, nicht von ganz oben, abgehoben, regiert und bestimmt zu werden. Nicht jede Gurke muss die gleichen Maße haben, um ein prominentes Beispiel zu nennen. Es gibt ganz andere Dinge, die konsequent umgesetzt werden müssen, wie die Schließung von Steuerschlupflöchern, die Reduzierung des Einflusses der Wirtschaft und echte Bemühungen, die Schere zwischen Arm und Reich wieder etwas zu schließen. Auch das erfordert Mut. Und Ideen. Vielleicht ist es am Ende auch nicht vollständig umsetzbar. Aber es muss wenigstens versucht werden. Transparent, um möglichst viele Leute mitzunehmen. Das darf man natürlich auch nicht mit dem Holzhammer machen, sondern mit einem Plan und einem Ziel.

Und die Spielverderber? Warum es also nicht so machen wie Großbritannien? Der zerstrittenen, egoistischen Gemeinschaft klar machen, dass es auch Alternativen gibt. Eine neue EU, wie oben beschrieben, mit verlässlichen Partnern, die an einem Strang ziehen. Wenn diese Möglichkeit ernsthaft ins Spiel kommt, dann kann ich mir gut vorstellen, dass ein Umdenken einsetzt, bei Ländern die jetzt noch überhaupt nicht kompromissbereit sind. Denn auch diese Regierungen wissen, dass sie die EU brauchen, wirtschaftlich, weshalb hätten sie sonst so um die Aufnahme in die Gemeinschaft gekämpft? Und falls nicht, greift eben dieser Plan B. Dann muss er nur gut vorbereitet sein. Besser als jetzt in Großbritannien. Für die Vorbereitung wäre genügend Zeit, die gut genutzt werden müsste.

Mir ist klar, dass ein solcher Schritt enorme Konsequenzen für die Stabilität in Europa haben könnte. Daher müsste er auch gut geplant und so behutsam wie möglich (aber so konsequent wie nötig) erfolgen. Und im Moment ist es ja nichts weiter als meine bescheidene Meinung (oder Hirngespinst?).

Aber mal im Ernst, wer von Euch gibt dieser Europäischen Union auf Dauer eine wirkliche Chance, sich nicht selbst von innen zu zerstören? Ich nicht. – Leider…

Wahnsinn, was für eine Diskussionsrunde bei Maischberger… Eine Trump-Anhängerin, die alles niederbrüllt, was ihren Held angreift und ständig völlig überheblich dazwischenquatscht. Daneben eine Alice Schwarzer, die den weißen Mann als Schuldigen an der Wahlniederlage ausmacht, weil er sich von einer erfolgreichen Frau bedroht fühlt.

Puh…

Da mag im Einzelnen was dran sein, aber insgesamt springt sie damit soviel zu kurz, dass man gar nicht sieht, ob sie sich bewegt. Ich hätte ihr mehr zugetraut…

Ansonsten: keiner weiß was über Trump, aber alle reden mit…